AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
ArtLUCE Produktions GmbH ! Hoferweg 8 ! 6134 Vomp ! Austria

Wir wollen mit unseren Geschäftsfreunden auf der Grundlage gegenseitiger Partnerschaft und Kulanz zusammenarbeiten. Dabei sollen nachfolgende Bestimmungen zugrunde gelegt werden.

Abmachungen:
Alle Abmachungen und Zusagen sowie Abweichungen der nachstehenden Vereinbarungen bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit unserer schriftlichen Gegenbestätigung.

Offerte:
Alle Offerte und Preislisten sind freibleibend und unverbindlich, wenn nichts Gegenteiliges vermerkt ist. Die Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Wenn eine Umsatzsteuer gesetzlich vorgeschrieben ist, wird diese in der jeweils gesetzlichen Höhe verrechnet.

Bestellung:
Bestellungen sind erst gültig, wenn deren Annahme von uns schriftlich bestätigt wird. Für die Durchführung des Auftrages gelten ausschließlich die vorliegenden Lieferbedingungen. Mündliche oder telefonische Abmachungen und Änderungen erteilter Aufträge haben nur dann Gültigkeit, wenn sie ebenfalls von uns schriftlich bestätigt werden.

Lieferung:
Vereinbarte Preise, Konditionen und Lieferzeiten werden erst durch unsere schriftliche Bestätigung verbindlich. Für Kleinaufträge im Versand (unter EUR 50,-- netto) wird ein Bearbeitungszuschlag von EUR 10,- - berechnet. Die Angabe von Lieferfristen geschieht nach bestem Ermessen, ohne Garantie für deren Einhaltung. Wir sind bestrebt, zugesagte Liefertermine nicht zu überschreiten. Ereignisse höherer Gewalt, wozu auch Rohmaterialmangel, verspätete der mangelhafte Zulieferung, Transportschwierigkeiten, Streiks usw. gehören, entbinden uns von den vereinbarten Lieferfristen bzw. von den eingegangenen Lieferbedingungen. Schadenersatzansprüche irgendwelcher Art wegen verspäteter oder mangelhafter Lieferung können dann nicht geltend gemacht werden. Jede Teillieferung gilt als gesondertes Geschäft.

Versand:
Der Versand erfolgt unfrei auf Gefahr des Empfängers. Falls keine Versandvorschriften von Seiten unserer Kunden vorliegen, steht es uns frei, die Versandart zu wählen. Der Versand unserer Produkte erfolgt im Inland ab einem NettoAuftragswert von EUR 300,-- frei Haus. Bei Aufträgen unter diesem Wert wird ein Versandkostenanteil entsprechend unseren Konditionen (mindestens jedoch EUR 5,--) berechnet. Bei sperriger Ware und Versand mittels Spedition werden die Frachtkosten nach Aufwand weiterverrechnet. Der Versand ins Ausland ist generell ab Werk.

Verpackung:
Verpackungsmaterial ist im Preis grundsätzlich nicht inbegriffen. Es steht uns frei, eine Verpackungspauschale in Rechnung zu stellen. Reklamationen und Gewährleistung: Gewährleistung erfolgt für ausdrücklich bedungene Eigenschaften unserer Produkte oder solche, die dabei gewöhnlich vorausgesetzt werden, nicht aber für die Eignung für bestimmte Verfahren oder Zwecke des Kunden bzw. Käufers. Die von uns gelieferte Ware ist vom Empfänger unverzüglich auf Mängel zu untersuchen. Reklamationen sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung schriftlich erfolgen. Fabrikationsund/oder Materialfehler sind schriftlich nachzuweisen! (Mängel über Gewicht, Stückzahl und Transportschäden der Ware müssen uns sofort nach Erhalt der Ware schriftlich zur Kenntnis gebracht werden).

Wir gewähren ausschließlich, dass die von uns gelieferte Ware frei von Fabrikations- und/oder Materialfehlern ist. Die Gewährleistungsfrist für die Ware beträgt maximal 24 Monate nach Auslieferung, Sie beginnt mit dem Abgang der Lieferung ab Werk. Ausgenommen davon sind Leuchtmittel, Fassungen, Vorschaltgeräte sowie Verschleißteile. Hier gelten die jeweiligen Gewährleistungsfristen des Vorlieferanten. Bei wesentlichen oder unwesentlichen, aber behebbaren Mängeln der gelieferten Ware sind wir nach eigenem Ermessen berechtigt, Verbesserungen, Preisminderungen oder den Austausch der Ware vorzunehmen. Bei unbehebbaren Mängeln der gelieferten Ware sind wir nach eigener Wahl berechtigt, die Ware zu reparieren oder kostenlos auszutauschen. Alle im Zusammenhang der Mängelbehebung entstehenden Nebenkosten (z.B. Demontage, Neumontage, Frachtkosten, Fahrt- und Wegzeiten etc.) sind vom Käufer zu tragen. Eine Mängelbehebung durch Dritte wird nur anerkennt, wenn diese mit unserer schriftlichen Zustimmung bestätigt wurde. Die Kosten dafür sind im Vorfeld zu klären. Eine Beanstandung der Ware gibt dem Käufer keinesfalls das Recht, die Zahlung der strittigen Lieferung hinauszuschieben.

Haftung:
Wir haften für Schäden außerhalb des Anwendungsbereiches des Produkthaftungsgesetzes nur, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für den Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Käufer ist ausgeschlossen. Bei Nichteinhaltung allfälliger Bedingungen für Montage, Inbetriebnahme und Benutzung (wie z.B. in Betriebsanleitung enthalten) oder der behördlicher Zulassungsbedingung ist jede Haftung ausgeschlossen.

Rücksendungen:
Diese werden nur nach Einholung unseres Einverständnisses angenommen. Die Rücksendung hat auf Gefahr und auf Kosten des Kunden zu erfolgen. Sofern die Ware original verpackt ist und keine Beschädigungen aufweist, sowie der Bezugszeitraum nicht länger als 90 Tage zurückliegt, erfolgt eine Gutschrift unter Abzug der Bearbeitungskosten in Höhe von 20% des Warenwertes. Sonderanfertigungen sowie Einzelteile können nicht gutgeschrieben werden. Dies gilbt ebenso für Waren, die sich nicht in unserem Standardsortiment (z.B. Handelwaren, die speziell für den Kunden beschafft wurden etc.) befinden.

Preise und Zahlung:
Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Fracht, Versicherung, allfälliger Steuern, Zollgebühren, Montagen und Installationen. Die Preise basieren auf den Kosten zum Zeitpunkt des erstmaligen Preisangebotes. Sollten sich die Kosten bis zum Zeitpunkt der Lieferung erhöhen, so sind wir berechtigt, die Preise anzupassen. Unsere Rechnungen sind, soweit keine anderen schriftlichen Vereinbarungen vorliegen, innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei einer pünktlichen Bezahlung innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum gewähren wir einen Skontoabzug von 2 Prozent. Eine Überschreitung der Zahlungsfrist entbindet uns von den weiteren vertraglichen Zusagen. Bei Überschreitungen der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, vom Fälligkeitstag an Zinsen in der Höhe von 4 % über den jeweils gültigen Diskontsatz der Österr. Nationalbank zu berechnen. Bei Mahnungen sind wir berechtigt Mahnspesen in Höhe von EUR 5,-- pro Mahnung zu berechnen. Überdies steht uns das Recht zu, von den eingegangenen Lieferverpflichtungen und sonstigen Vertragsbestimmungen zurückzutreten. Bei nicht pünktlicher Bezahlung steht es uns frei, die Auslieferung anderer bestätigter Aufträge einzustellen oder für dieselben Vorauszahlungen zu verlangen.

Alle Zahlungen sind ausnahmslos an uns in Form einer Banküberweisung oder durch Barzahlung an der Kassa in unserem Hause vorzunehmen. Unsere Außendienstmitarbeiter sind nur bei Vorlage einer Vollmacht oder einer von uns ausgestellten Quittung zum Zahlungsempfang berechtigt. Unsere Zahlungs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn der Käufer (Kunde) uns abweichende Geschäftsbedingungen mitteilt. Eine Ausnahme davon besteht nur dann, wenn davon abweichende Geschäftsbedingungen von der Geschäftsleitung unseres Unternehmens schriftlich akzeptiert wurden.

Gerichtsstand:
Für alle Streitigkeiten aus unserer Geschäftsverbindung gilt das zuständige Gericht in Schwaz. Über das Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich österreichisches Recht. Die Rechte des Käufers aus dem Vertrag sind nicht übertragbar. Erfüllungsort: Für alle aus den Geschäften sich ergebenden Rechte und Pflichten, einschließlich Zahlung, gilt für beide Teile Vomp bzw. Schwaz. Unwirksame Bedingungen: Sollte eine der vorstehenden oder vereinbarten Sonderbedingungen rechtsunwirksam sein, ist dies auf die Gültigkeit der übrigen Bedingungen ohne Einfluss.

Eigentumsvorbehalt:
Das Eigentum am Kaufgegenstand (Produkt, Zubehör, Installationsmaterial etc.) steht uns bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Kaufpreises samt allen Nebengebühren (Mahnspesen, Zinsen etc.) zu. Scheck und Wechsel gelten erst mit der baren Einlösung als Zahlung. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, ist eine Veräußerung, Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder anderweitige Überlassung des Kaufgegenstandes unzulässig.

Stand Oktober 2004, Ausgabe I
ArtLUCE Produktions GmbH
Hoferweg 8, 6134 Vomp
Tel.: 0043 5242 73708
Fax.: 0043 5242 73708 37
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